Current entries

NRW-Verfassungsgericht kippt 2,5% Hürde für Kommunalwahl

Verfassungsgerichthof (Quelle: Wikipedia CC-BY-SA Florian Adler)Gute Nachrichten kommen heute aus Münster. Der Verfassungsgerichthof, hat die 2016 von SPD und Grünen eingeführte Sperklausel für ungültig erklärt, die Hürde wurde abgeschafft. Klage gegen Hürde mehrer Parteien Neben der Piratenpartei NRW klagten auch die Landesverbände von Die Partei, ÖDP, Die Linke,Tierschutzpartei und weitere Initiativen  gegen diese Benachteiligung von kleineren Parteien.Rot/Grün hatte die Hürde mi...
Weiterlesen

 

Ratssitzung vom 13.11.17

Wiederwahl Nocke Die eigentlich zuerst geplante Wiederwahl des Dezernenten für Sport und Kultur, Sicherheit und Ordnung Matthias Nocke wurde kurzfristig von der TO genommen, da nach aktueller Geset...
Weiterlesen

 

Sonderratssitzung Einbringung Haushalt 2018/19

Die Reden von Oberbürgermeister und Kämmerer dominierten diese Sitzung zur Einbringung des Haushaltsentwurfes.  Rede des Oberbürgermeister zum Haushalt Andreas Mucke umriss seine Schwer...
Weiterlesen

 

Die Gewinner des Bürgerbudget stehen fest

Gewinner der Endrunde bekanntgegeben An der Onlineabstimmung wurden 1600 Stimmen abgegeben. Dabei wurde mit großem Abstand die Sanierung des Spielplatz zur Waldkampfbahn Wuppertal Vohwinkel zum Siege...
Weiterlesen

 

Betriebsausschuss Gebäudemanagement 12.10.17

Ungewohnt kurz war die Tasgesordnung der heutigen Sitzung, so dass sie zügig durchgeführt werden onnte. Daher ist dieser Bericht auch entsprechend kurz. Baumassnahmen Betriebshöfe Die beiden Betrieb...
Weiterlesen

 

Ratssitzung vom 25.09.2017

Nach der Bundestagswahl ging es heute direkt mit demAlltagsgeschäft der Ratsarbeit. Die Ratssitzung dauerte heute länger als gewöhnlich, standen doch einige wichtige Themen auf der Tagesordnun...
Weiterlesen

 

Aktion „Verlorene Stimme“

Keine Woche mehr bis zur Bundestagswahl 2017. Immer wieder begegnen mir Leute, die behaupten kleine Parteien zu wählen sei eine „verlorene Stimme“. Gerade Anhänger größerer Parteien sind besonders...
Weiterlesen

 

Ausschuss Stadtentwicklung vom 14.09.17

Bundesgartenschau 2025 In einem mündlichen Bericht wurden wir vom Wuppertal Marketing über die Idee, die Bundesgartenschau 2025 nach Wuppertal zu holen. Für mich war die Präsentation zu unkonkret, ...
Weiterlesen

 

Wahlparty zur Onlineabstimmung Bürgerbudget

Wahlparty Nach der Bürgerwerkstatt Bürgerbudget und der Detailprüfung durch die Verwaltung blieb jetzt noch eine TOP 32 von Projekten übrig, über deren Realisierung die Wuppertaler Bürger online ab...
Weiterlesen