Sonderratssitzung Abwahl Paschalis

Wahljahr 2017

Aufgrund des zerstörten Vertrauenverhältnis zwischen der Wuppertaler Politik und dem Dezernenten für Bürgereteiligung wurde die heutige Sondersitzung einberufen. Der Abwahl hatten schon im Vorfeld SPD, CDU, Grüne und FDP zugestimmt.

Ratssaal

Abwahl

Nach namentlicher Abstimmung war die Abwahl mit 52 Ja zu 12 Nein Stimmen besiegelte Sache.

sofortiger Vollzug der Abwahl

In eine zweiten Tagesordnungspunkt wurde die sofortige Vollziehung der Abwahl mit großer Mehrheit bschlossen, so dass Herr Paschalis mit Zustellung der Abwahl nicht mehr im Amt ist. Da dieser momentan im Urlaub ist, bin ich gespannt, wiese Zustellung aussehen soll.

aktuelle halbe Stunde zu ASS

Bei der von den Linken beantragten aktuellen halben Stunde zum Deal mit der Bochumer Firma ASS, gab es zunächst ein kurzes Verwirrspiel um die Reihenfolge der Tagesordnung, da nach GO NRW eine Dezernentenabwahl immer ohne Aussprache stattfindet. Andereseits verlangt dieselbe GO, eine aktuelle halbe Stunde an den Beginn zu stellen. Das Ganze wurde einvernehmlich, dass wir mehrheitlich dafür gestimmt haben, erst die Abwahl zu behandeln und die halbe Stunde ans Ende der TO zu setzen. Innerhalb der Aussprache stellte die Linke die Wirtschaftlichkeit des ASS Deals in Frage und bemängelte das scheinbar nicht vorhandene Controlling der Wuppertaler Marketing GmbH. Das es vermehrt zu Fragen kam, die nur mit Informationen aus der nicht öffentlichen Sitzung des Rechnungprüfungsausschuss letzter Woche beantwortet werden konnten, wurde die Sitzung nach ca. 15 Minuten nicht öffentlich weitergeführt und die zahlreichen interssierten Zuschauer mussten den Saal verlassen.


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