Ratssitzung vom 20.02.17

Wahljahr 2017

Ratssaal

Zwei Stunden später als gewöhnlich begann die heutige Sitzung, da der Oberbürgermeister bei der Gründungsversammlung der Metropolregion Rheinland zugegen sein musste. Dieser Verein ist jetzt gegründet und Wuppertal wie letzte Woche beschlossen Mitglied.

Ratsbürgerentscheid Seilbahn

Die Entscheidung über einen Ratsbürgerentscheid zur Seilbahn wurde seitens der FDP auf die Maisitzung vertagt.

Resolution „Keine Abschiebungen nach Afghanistan“

Nach ausführlicher Debatte wurde diese Resolution zu meinem Leidwesen leider abgelehnt. Auch hier wurde sehr emotional diskutiert.

markt GmbH

Damit in diesem Jahr im Tal Weihnachtsmärkte stattfinden können, wurde heute die Wuppertaler Markt GmbH als 100%ige Tochter der Stadt Wuppertal gegründet. Ansonsten hätte die Organisation der Weihnachtsmärkte langwierig nach EU-Recht ausgeschrieben werden müssen. Im weiteren soll sich die Markt GmbH auch um die Organisation von Strassenfesten und Brauchtumsveranstaltungen sowie der Wochenmärkte kümmern.

Einwohnermeldeamt

Die weitaus größte Diskussion ergab sich zur Vorlage der Verwaltung zur Optimierung des Einwohnermeldeamtes sowie der Bürgerbüros. OB Mucke stellte ganz klar fest, dass der Zustand des Einwohnermeldeamtes nicht mehr tragbar ist, weder für die Bürger, noch für die Mitarbeiter. Die Wiederöffnung der Bürgerbüros in den Stadtteilen soll dem fehlgeschlagenen Konzept der Zentralisierung entgegenwirken und für Entlastung sorgen. Der OB versprach, die Situation in den einzelnen Bürgerbüros im Auge zu behalten und bei Bedarf gegenzusteuern.

 


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