Ratssitzung vom 19.12.2016

Wahljahr 2017

Wie üblich verlief die letzte reguläre Jahressitzung in etwas gelockerter Stimmung als sonst und die Tagesordnung wurde recht zügig abgearbeitet, bis es um die Projektkosten und Sicherstellung der Finanzierung für das Döppersbergprojekt ging. Dort entstand dann eine lange Diskussion um die Kostensteigerung. Kämmerer Dr. Slawig verwies darauf, dass das Projekt noch im Budget liegt, aber die anfangs nicht eingeplanten Zusatzwünsche (wiez.B. die Radabstellanlage oder das Café Cosa) einen Anstieg der Kosten verursachen würde. Nach der Debatte wurde der Verwaltungsvorlage zugestimmt. Mit den Mehrkosten des Döppersberg verbunden ist auch der eingebrachte Nachtragshaushalt, durch den die Gesamtkoten für den Umbau auf 140,5 Mio EUR erhöht wird.

Durch einen Grundsatzbeschluss wird das Jugendleistungszentrum des WSV vom Sportplatz Nevigeser Str. zum Stadion am Zoo verlagert. Auf dem freiwerdenden Sportplatz sollen jetzt ein Discounter und eine vierfach Sporthalle errichtet werden. Der Zusatzantrag unserer Fraktion den Einbau einer Tribüne zu prüfen wurde länger diskutiert. Die Schule wird teilweise aus dem Landesförderprogramm „Gute Schule 2020“ finanziert und soll auch dem Schulsport für die sechste Gesamtschule und der Grundschule Kruppstr. dienen. Die Umsetzung des Förderprogramms wurde in einem weiterem TOP  beschlossen und führt dazu, dass auch das Gymnasium am Kothen für 17,2 Mio EUR innensaniert werden soll. Der Start ist für Sommer 2017 geplant.

Das Landesförderprogramm „Gute Schule 2020“ führt dazu, dass Wuppertal zinslose Kredite in Höhe von 49,3 Mio EUR bei der NRW Bank aufnehmen kann, die zweckgebunden für dieVerbesserung der Schulen in der Stadt verwendet werden müssen. Dazu zählen die Neuerrichtung, Sanierung, Ausstattung und auch Digitalisierung der Wuppertaler Schulen.

Damit verbunden ist die beschlossene Errichtung einer neuen offenen Ganztagsgrundschule in Wichlinghausen. Dazu wird die Hauptschule Matthäusstr. nach Langerfeld umquartiert, das frei werdende Gebäude saniert und an diesem Stadort eine neue Grundschule errichtet, für die es im Stadtbezirk vordringlichen Bedarf gibt.

Der Grundsatzbeschluss zur Seilbahn wurde in dieser Sitzung eingebracht, wird aber erst in der ersten Sitzung 2017 beraten und abgestimmt.

Damit endet dann das Ratsjahr 2016.


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