Ratssitzung vom 15.05.17

Wahljahr 2017

 

 

Wuppertaler Ratssaal

Ratssaal

Eine turbulente und spannende Sitzung behandelte heute mehrere Themen mit hohem Diskussionsbedarf und teilweise unterhaltsamen Wortgefechten.

 

Leitlinien zur Bürgerbeteiligung

Der Entwurf zu den Leitlinien zur Bürgerbeteiligung wurde heute dem Rat von (noch) Bürgerbeteiligungsdezernent Panagiotis Paschalis vorgestellt und  in den Rat eingebracht. Ebenso gab es einen Redebeitrag eines Mitglieds der Planungszelle dazu. Ich bin gespannt, ob die Leitlinien noch vor der Sommerpause beraten werden.

Sanierung Engelshaus / historisches Zentrum

Nach einer langen Aussprache zur Sanierung des Museums für Frühindustrialsierung und des Engelshauses wurde dieser mit großer Mehrheit zugestimmt,auch wenn alle Fraktionen Kritikpunkte an der Vorlage hatten.

Verlagerung WSW Fußballjugendleistungszentrum

Nicht minder lang war die Aussprache zum Bau der Sporthalle Nevigeser Str. und dem damit verbundenen Umzu des WSW Fußballjugendleistungszentrums zum Stadion am Zoo und dem Sportplatz Nocken.

Bürgerbeteiligung Seilbahn

Der Grundsatzbeschluss zur Seilbahn ist wie schon berichtet jetzt vertagt worden. Um   einen freiwilligen Ratsbürgerbescheid dazu wurde mit hitzigen Diskussionen  gerungen, aber letztendlich dann vertagt und eine rechtliche Bewertung des Rechtsamts zur nächsten Sitzung angefordert. Meiner Meinung nach sollten die Wuppertaler Bürger möglichst früh ins Boot geholt werden. Ich haltew sie qualifiziert genug, sich eine Meinung dazu zu bilden und parallel zur Bundestagswahl einen Bürgerentscheid herbeizuführen. Da die Zeit dazu etwas knapp wird, muss das wohl als eigenständige Abstimmung organisiert werden.

Weihnachtsmarkt

Da die Gründung der Markt GmbH  bislang nicht vollzogen wurde gibt es nun eine öffentliche Auslobung für den Veranstalter. Auch hier wird die Zeit knapp.

 


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