Leitlinien zur Bürgerbeteiligung

Wahljahr 2017
Arbeitsgruppe

Die Arbeitsgruppe

In der Mensa der Gesamtschule Barmen wurden heute die Leitlinien zur Bürgerbeteiligung vorgestellt und diskutiert.Ich schätze zwischen 80 und 100 Menschen hatten sich zusammengefunden, um die Ergebnisse der Arbeitsgruppe aus erster Hand zu erfahren und danach zu bewerten, aber auch Verbesserungsvorschläge einzubringen.

Die Leitlinien
  1. Bürgerbeteiligung in Wuppertal
    Hier wird definiert, wie Bürgerbeteiligung in Wuppertal gedacht wird.
  2. Wir die Einwohnerinnen und Einwohner
    Beschreibt, dass alle Einwohner von Wuppertal einbezogen werden, unabhängig von Herkunft, Alter, Geschlecht und Bildung.
    Dies bezieht nicht EU-Ausländer ausdrücklich mit ein  ebenso wie Kinder und Jugendliche
  3. Wir, die ehrenamtlichen Politikerinnen und Politiker der Stadt Wuppertal
    Beschreibt die Rolle der politischen Mandatsträger.
  4. Für uns, die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der Verwaltung der Stadt Wuppertal.
    Bürgerbeteiligung ist nicht ohne die Menschen in der Verwaltung möglich.
  5. Die Einwohner/Mitglieder des Rates,und Bezirksvertretungen/ die Verwaltung der Stadt Wuppertal
    hier wird u.a. ein Beirat mit Einwohnerinnen und Einwohnern festgelegt, der für die „ordnungsgemäße Implentierung der Leitlinien“ sorgen soll und als Ansprechpartner dient.Ausserdem sollen die Leitlinien kontinuierlich weiterentwickelt und angepasst werden.
  6. Zusammenarbeit/ Kommunikation/ Verbindlichkeit/ Transparenz/ Frühzeitigkeit/ Inklusion/Regeln/ Adressatengerechte Gestaltung
    Diese Punkte machen Bürgerbeteiligung überhaupt erst möglich und werden hier definiert.
  7. Beteiligungskultur
    Zunächst beziehen sich die Leitlinien auf freiwillige informelle Bürgerbeteiligungsverfahren bei städtischen Vorhaben und Projekten, sollen aber später auch auf gestzlich vorgeschriebene „formelle“ Beteiligungsmöglichkeiten angewendet werden (z.B. Bauleitplanung)
  8. Finanzielle, personelle und fachliche  Resourcen.
    Ohne Geld und Menschen ist Bürgerbeteiligung nicht machbar
  9. stetiger Entwicklungsprozess und Fortschreibung
    Die Leitlinien sind laufend durch Beirat und Rat zu überprüfen und fortzuschreiben (s. Punkt 5)

Dies ist nur eine Kurzzusammenfassung, den kompletten Text liefere ich schnellstmöglich nach.

Wichtig ist, dass Bürgerbeteiligung nur dann gut funktionieren kann, wenn alle mitmachen!

Weitere Fotos gibt es mal wieder bei Stefan Kottas


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