Ratssitzung vom 10.07.17

  Mit einer Länge von über 5 Stunden war die heutige Sitzung die bisher längste in dieser Ratsperiode. Dafür stand endlich der Grundsatzbeschluss zur Seilbahn auf der TO. Ich geh mal der Reihe nach durch. Strassenverkehrsamt Ein gemeinsamer Antrag von CDU und SPD fordert, die Bevorzugung von gewerblichen Kunden gegenüber privaten im Strassenverkehrsamt abzuschaffen und die momentan gängige Praxis, gegen Geldzahlung an gewerbliche Zulasser bevorzugt behandelt zu werden, einzustel...
Weiterlesen

 

Sonderratssitzung Abwahl Paschalis

Aufgrund des zerstörten Vertrauenverhältnis zwischen der Wuppertaler Politik und dem Dezernenten für Bürgereteiligung wurde die heutige Sondersitzung einberufen. Der Abwahl hatten schon im Vorfeld SPD, CDU, Grüne und FDP zugestimmt. Abwahl Nach namentlicher Abstimmung war die Abwahl mit 52 Ja zu 12 Nein Stimmen besiegelte Sache. sofortiger Vollzug der Abwahl In eine zweiten Tagesordnungspunkt wurde die sofortige Vollziehung der Abwahl mit großer Mehrheit bschlossen, so dass Herr Paschali...
Weiterlesen

 

Ratssitzung vom 15.05.17

    Eine turbulente und spannende Sitzung behandelte heute mehrere Themen mit hohem Diskussionsbedarf und teilweise unterhaltsamen Wortgefechten.   Leitlinien zur Bürgerbeteiligung Der Entwurf zu den Leitlinien zur Bürgerbeteiligung wurde heute dem Rat von (noch) Bürgerbeteiligungsdezernent Panagiotis Paschalis vorgestellt und  in den Rat eingebracht. Ebenso gab es einen Redebeitrag eines Mitglieds der Planungszelle dazu. Ich bin gespannt, ob die Leitlinien noch vor...
Weiterlesen

 

Ratssitzung vom 20.02.17

Zwei Stunden später als gewöhnlich begann die heutige Sitzung, da der Oberbürgermeister bei der Gründungsversammlung der Metropolregion Rheinland zugegen sein musste. Dieser Verein ist jetzt gegründet und Wuppertal wie letzte Woche beschlossen Mitglied. Ratsbürgerentscheid Seilbahn Die Entscheidung über einen Ratsbürgerentscheid zur Seilbahn wurde seitens der FDP auf die Maisitzung vertagt. Resolution "Keine Abschiebungen nach Afghanistan" Nach ausführlicher Debatte wurde diese Resolutio...
Weiterlesen

 

Ratssondersitzung Metropolregion Rheinland

Vor der Gründungversammlung der Metropolregion Rheinland am nächsten Montag musste der Rat sich heute entscheiden, ob Wuppertal dem Verein beitreten möchte. Zu diesem Zweck wurde die heutige Sondersitzung einberufen. Zunächst aber wurde meine Fraktionskollegin Yazgülü Zeybek als Stadtverordnete vom Oberbürgermeister verpflichtet. Sie rückt für Tanja Wallraff nach, die im Dezember aus privaten Gründen ihr Ratsmandat niedergelegt hat. Danach folgte eine relativ kurze Aussprache zur Metropolregi...
Weiterlesen

 

Ratssitzung vom 19.12.2016

Wie üblich verlief die letzte reguläre Jahressitzung in etwas gelockerter Stimmung als sonst und die Tagesordnung wurde recht zügig abgearbeitet, bis es um die Projektkosten und Sicherstellung der Finanzierung für das Döppersbergprojekt ging. Dort entstand dann eine lange Diskussion um die Kostensteigerung. Kämmerer Dr. Slawig verwies darauf, dass das Projekt noch im Budget liegt, aber die anfangs nicht eingeplanten Zusatzwünsche (wiez.B. die Radabstellanlage oder das Café Cosa) einen Anstieg de...
Weiterlesen

 

Sonderratssitzung verkaufsoffener Sonntag 2. Advent

Nach der Ratssitzung vom 14.11.2016 fand ein Konsensgespräch beim Oberbürgermeister statt, in dem eine Einigung für die Sonntagsöffnung am 2. Advent gefunden wurde. Nach einem Antrag der Linken wurden eine Besuchermenge von 60.000 Menschen genannt, die am Sonntag zum Weihnachtsmarkt in Elberfeld kommen werden. Diese Zahl beruht auf Aussagen der Merktbeschicker und der umliegenden Parkhäuser. Diese musste in der heutigen Sondersitzung des Rates abgesegnet werden. Es fand eine sehr sachliche...
Weiterlesen

 

Ratssitzung vom 14.11.2016

Als vorgezogene Weihnachtsüberraschung zur Ratssitzung fanden wir Stadtverordnete heute neue Sitzgelegenheiten im Ratssaal vor, die die verschlissenen, 30 Jahre alten Sessel ersetzen. Den meisten Diskussionsbedarf gab es bei dem Dringlichkeitsantrag der FDP zum verkaufsoffenen Sonntag am 04.12.16, den ver.di vor Gericht gestoppt hatte. Nach einer langen und meiner Meinung nach sehr guten Diskussion, wurde beschlossen, das für morgen beim Oberbürgermeister angesetzte Konsensgespräch abzuwarten...
Weiterlesen

 

Ratssitzung vom 19.09.2016

In der ersten regulären Ratssitzung nach der Sommerpause hatten wir naturgemäß eine umfangreiche TO vor der Brust. Unter anderem auch unseren Antrag auf Einführung unserer Transparenzsatzung, zu dem ich meine zweite Rede halten durfte. Da das Dezernat für Bürgerbeteiligung glaubt, Statistiken zu den verwendeten Vornamen und dem Zuschnitt der Wahlbezirke in Wuppertal in ihrem OpenData Portal beteiligen die Bürger an Politik und Verwaltung. Hat es einen entsprechend formulierten Antrag ei...
Weiterlesen

 

Sonderratssitzung vom 29.08.2016

In der heutigen Ratssondersitzung wurde nur der Tagesordnungspunkt "Bebauungsplan 1208 - Berliner Straße / Rauer Werth - - Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung zur Anordnung einer Veränderungssperre "  aufgerufen. Den Grund dafür möchte ich hier kurz erläutern: Konkret geht es hier um den Lidl Discounter, der auf diesem Grundstück steht. Dieser möchte seine Verkaufsfläche vergrössern. Dies  passt der Stadt aber nicht in ihren Bebauungsplan. Das einzige Instrument, was dies verhinderrn ka...
Weiterlesen