Ratssitzung vom 15.05.17

    Eine turbulente und spannende Sitzung behandelte heute mehrere Themen mit hohem Diskussionsbedarf und teilweise unterhaltsamen Wortgefechten.   Leitlinien zur Bürgerbeteiligung Der Entwurf zu den Leitlinien zur Bürgerbeteiligung wurde heute dem Rat von (noch) Bürgerbeteiligungsdezernent Panagiotis Paschalis vorgestellt und  in den Rat eingebracht. Ebenso gab es einen Redebeitrag eines Mitglieds der Planungszelle dazu. Ich bin gespannt, ob die Leitlinien noch vor...
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Ratssitzung vom 20.02.17

Zwei Stunden später als gewöhnlich begann die heutige Sitzung, da der Oberbürgermeister bei der Gründungsversammlung der Metropolregion Rheinland zugegen sein musste. Dieser Verein ist jetzt gegründet und Wuppertal wie letzte Woche beschlossen Mitglied. Ratsbürgerentscheid Seilbahn Die Entscheidung über einen Ratsbürgerentscheid zur Seilbahn wurde seitens der FDP auf die Maisitzung vertagt. Resolution "Keine Abschiebungen nach Afghanistan" Nach ausführlicher Debatte wurde diese Resolutio...
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Ratssondersitzung Metropolregion Rheinland

Vor der Gründungversammlung der Metropolregion Rheinland am nächsten Montag musste der Rat sich heute entscheiden, ob Wuppertal dem Verein beitreten möchte. Zu diesem Zweck wurde die heutige Sondersitzung einberufen. Zunächst aber wurde meine Fraktionskollegin Yazgülü Zeybek als Stadtverordnete vom Oberbürgermeister verpflichtet. Sie rückt für Tanja Wallraff nach, die im Dezember aus privaten Gründen ihr Ratsmandat niedergelegt hat. Danach folgte eine relativ kurze Aussprache zur Metropolregi...
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Ratssitzung vom 19.12.2016

Wie üblich verlief die letzte reguläre Jahressitzung in etwas gelockerter Stimmung als sonst und die Tagesordnung wurde recht zügig abgearbeitet, bis es um die Projektkosten und Sicherstellung der Finanzierung für das Döppersbergprojekt ging. Dort entstand dann eine lange Diskussion um die Kostensteigerung. Kämmerer Dr. Slawig verwies darauf, dass das Projekt noch im Budget liegt, aber die anfangs nicht eingeplanten Zusatzwünsche (wiez.B. die Radabstellanlage oder das Café Cosa) einen Anstieg de...
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Sonderratssitzung verkaufsoffener Sonntag 2. Advent

Nach der Ratssitzung vom 14.11.2016 fand ein Konsensgespräch beim Oberbürgermeister statt, in dem eine Einigung für die Sonntagsöffnung am 2. Advent gefunden wurde. Nach einem Antrag der Linken wurden eine Besuchermenge von 60.000 Menschen genannt, die am Sonntag zum Weihnachtsmarkt in Elberfeld kommen werden. Diese Zahl beruht auf Aussagen der Merktbeschicker und der umliegenden Parkhäuser. Diese musste in der heutigen Sondersitzung des Rates abgesegnet werden. Es fand eine sehr sachliche...
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Ratssitzung vom 14.11.2016

Als vorgezogene Weihnachtsüberraschung zur Ratssitzung fanden wir Stadtverordnete heute neue Sitzgelegenheiten im Ratssaal vor, die die verschlissenen, 30 Jahre alten Sessel ersetzen. Den meisten Diskussionsbedarf gab es bei dem Dringlichkeitsantrag der FDP zum verkaufsoffenen Sonntag am 04.12.16, den ver.di vor Gericht gestoppt hatte. Nach einer langen und meiner Meinung nach sehr guten Diskussion, wurde beschlossen, das für morgen beim Oberbürgermeister angesetzte Konsensgespräch abzuwarten...
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Ratssitzung vom 19.09.2016

In der ersten regulären Ratssitzung nach der Sommerpause hatten wir naturgemäß eine umfangreiche TO vor der Brust. Unter anderem auch unseren Antrag auf Einführung unserer Transparenzsatzung, zu dem ich meine zweite Rede halten durfte. Da das Dezernat für Bürgerbeteiligung glaubt, Statistiken zu den verwendeten Vornamen und dem Zuschnitt der Wahlbezirke in Wuppertal in ihrem OpenData Portal beteiligen die Bürger an Politik und Verwaltung. Hat es einen entsprechend formulierten Antrag ei...
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Sonderratssitzung vom 29.08.2016

In der heutigen Ratssondersitzung wurde nur der Tagesordnungspunkt "Bebauungsplan 1208 - Berliner Straße / Rauer Werth - - Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung zur Anordnung einer Veränderungssperre "  aufgerufen. Den Grund dafür möchte ich hier kurz erläutern: Konkret geht es hier um den Lidl Discounter, der auf diesem Grundstück steht. Dieser möchte seine Verkaufsfläche vergrössern. Dies  passt der Stadt aber nicht in ihren Bebauungsplan. Das einzige Instrument, was dies verhinderrn ka...
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Ratssitzung vom 04.07.16

In der letzten Sitzung vor der Sommerpause ging es nochmal turbulent her. Im am längsten diskutierte TOP ging es um die Verbesserung der Situation im Einwohnermeldeamt. Alle Fraktionen waren sich darüber einig, das eine schnelle und dauerhafte Lösung her muß und es herrschte Konsens darüber, dass die Mitarbeiter  eine sehr gute Arbeit unter diesen Verhältnissen machen, obwohl 9 Planstellen derzeit unbesetzt sind. Bündnis 90/ Die Grünen kritisierte die vom OB angeordnete Schließung der Bürgerbüro...
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Ratssitzung vom 02.05.2016

Der erste und vielleicht wichtigste Punkt der heutigen Sitzung war die Wiederwahl des Baudezernenten. Frank Meyer wurde mit 39 Ja Stimmen in geheimer Abstimmung für weitere 8 Jahre als Beigeordneter  für Stadtentwicklung  ,   Wirtschaft  ,Bauen und Umwelt wiedergewählt. Herzlichen Glückwunsch.Bei der Buslinie   643, die durch die zeitweise Verlegung des Wilhelm-Dörpfeld-Gymnasiums auf die Hardt, häufig mit Schülern so überfüllt ist, dass andere Passagiere nicht mehr mitkommen, gab es eine hitzig...
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