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Einigung für die Sonntagsöffnung am 2. Advent

Wie in der gestrigen Ratssitzung angekündigt, gab es heute morgen ein Konsensgespräch zwischen ver.di, Stadt und Handel beim Oberbürgermeister, bei dem eine Einigung für einen rechtskonformen verkaufsoffenen Sonntag am 04.12.16 gefunden wurde: Zitat aus der Pressemitteilung von ver.di: Die Einigung bezieht sich auf die Stadtbezirke Elberfeld, Barmen und Ronsdorf. In Elberfeld wären die verkaufsoffenen Flächen begrenzt auf das Gebiet zwischen Morianstraße und Kasinostraße sowie zwischen Bunde...
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Gedenken an Mehmet Kubaşık

Gemeinsam mit Heike Wegner, Verordnete der Piratenpartei in der BV Elberfeld unterstütze ich die Initiative auf dem Ölberg, eine Strasse, Treppe oder Grünfläche zum Gedenken an Mehmet Kubaşık (um)zubenennen. Mehmet Kubaşık wurde am 04.04.2006 in seinem Kiosk in der Dortmunder Nordstadt mutmaßlich als 8. Opfer des "NSU" erschossen. Da die Morderie des "NSU" eine gesamtheitliche Problematik ist und sich nicht nur auf einzelne Städte beschränkt, findet dieser Antrag zu Erinnerung an Mehmet Kubaşı...
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AfD Ratsgruppe firmiert um

In einer Pressemitteilung teilte die Ratsgruppe der AfD heute mit, dass die Stadtverordneten Ralf Wegener und Bettina Lünsmann aus der AfD ausgetreten sind. Die beiden Mandatsträger machen unter dem neuen Namen "Allianz für Wuppertal" weiter, so dass sich an der Zusammensetzung des Rats nichts ändern wird.

 

Schulausschuss 25.02.2015

In Vertretung einer erkrankten Fraktionskollegin nahm ich am 25.02.2015 an der Sitzung des Ausschuss für Schule und Bildung teil. Das am ausführlichsten diskutierte Thema war der Zwischenbericht zum Handlungskonzept Inklusion - Ein Wuppertal für Alle Dazu wurde die Sanierung des Gymnasiums am Kothen beschlossen, für die in 4 Bauabschnitten ca. 8,4 Mio Euro investiert werden.

 

Fraktionsmitglied

Da ich als Einzelkämpfer im Rat nicht viel reißen kann, habe ich direkt nach der Wahl Gespräche mit den meisten demokratischen Fraktionen geführt, um eine Zusammenarbeit einzufädeln. Da ich in den Wahlprogrammen von Piraten und Grünen die größte Schnittmenge fand, habe ich seit Juni 2014 dort hospitiert. Mit einem einstimmigen Votum in der Fraktionssitzung vom 19.01.2015 wurde ich zum ordentlichen Mitglied der Fraktion von BÜNDNIS 90/ Die Grünen gewählt. Am 04.02.2015 hat auch Oberbürgermeiste...
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ordentliches Fraktionsmitglied

Nach einem halben Jahr als Hospitant in der Ratsfraktion von Bündnis 90 / Die Grünen habe ich, wie vereinbart, letzten Mittwoch ein Gespräch mit den Fraktionsvorsitzenden geführt, in dem es um die Bewertung der bisherigen Zusammenarbeit und die Optionen für eine weitere Kooperation ging. Unser gegenseitiges Fazit fiel deutlich positiv aus und mir wurde die ordentliche Mitgliedschaft in der Fraktion angeboten. Dieses Angebot habe ich angenommen und in der Fraktionssitzung am 19.01.2015 wurde ic...
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Bürgerbegehren gegen den Verkauf des Carnaper Platzes

Heute abend versammelten sich ca. 160 Menschen in der Rotter Kirche, um das Bürgerbegehren gegen den Verkauf des Carnaper Platzes zu iniitieren. Der grösste Teil der Anwesenden war aus dem gesamten Wuppertaler Stadtgebiet angereist, was zeigt, dass der Platz ein Wuppertaler und nicht nur Rotter oder Barmer Thema ist. Inhaltlich wurde heute in erster Linie die Formalien und rechtlichen Rahmenbedingungen für das Begehren erläutert. Außerdem wurde ganz klar gestellt, dass es hier nur gegen den V...
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Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaft und Bauen

Die heutige Ausschusssitzung wurde von der Diskussion um die Beschlussvorlage zum Verkauf des Carnaper Platzes dominiert. Durch einen Zusatzantrag seitens der SPD wurde der darin enthaltene Mitverkauf eines Stücks der Bromberger Str. aus der Vorlage gestrichen. Auf meine Frage, welche Alternativen geprüft wurden und warum sie nicht in Frage kommen, wurde mir mitgeteilt, dass lediglich ein Neubau auf dem bisherigen Gelände der WSW in Erwägung gezogen wurde. Dort ist ein Bauen wegen der angeblich...
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Schulsozialarbeit

Nachdem sich die CDU in der letzten Ratssitzung sich überraschend für den Erhalt der Schulsozialarbeit aussprach, gaben CDU und SPD in einer gemeinsamen Pressemitteilung bekannt, dass die Schulsozialarbeit im Jahr 2015 durch Einsparungen im Haushalt fortgeführt werden kann. Zu der Mitteilung muss richtig gestellt werden, dass die kleineren Parteien im Rat den Haushaltssanierungsplan abgelehnt haben, weil die Schulsozialarbeit dort nicht erwähnt wird. Hätte die Kooperation in der Ratssitzung ber...
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