Auschuss Stadtentwicklung vom 09.01.17

Eine Tagesordnung mit satten 34 Tagesordnungspunkten erwartete uns heute. Nach der Ratspause waren viele Dinge der Verwaltung abzuarbeiten. Zuerst gab es einen Bericht über "das Zusammenwachsen zwischen Rhein und Wupper", der auch auf die Metropolregion Rheinland einging. Discounter Viele der weiteren TO bezogen sich auf die verschiedenen Grundstücke von Discountern, zu denen wir in den letzten Jahren Veränderungssperren beschlossen hatten, damit sich diese nicht ungesteuert vergrössern. Da...
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Ratssitzung vom 07.09.2015

Die letzte Sitzung vor der OB-Wahl war von viel Wahlkampfgetöse geprägt und daher entsprechend lang. Der Einwohnerantrag zu den Geldern, die durch den KiTa-Streik eingespart wurden, wurde abgelehnt. Statt in die Sanierung und Ausstattung der KiTas, fliessen die 2 Mio EUR jetzt in die Haushaltsanierung. Jeder hatte eine andere Rechtsauffassung, wie das Geld verwendet werden darf. Für den Haushalt 2016/2017 wird es keine Bürgerbeteiligung geben, da das nach Ansicht der SPD zeitlich nicht funkt...
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800 Freifunkrouter für Wuppertal

Der Freifunk Rheinland e.V. wird in Zusammenarbeit mit dem Gebäudemanagement freie WLAN Router in 800 kommunalen Gebäuden aufstellen. Das wurde heute in einer gemeinsamen Pressekonferenz bekanntgegeben. Damit wird jetzt das ermöglicht, was unsere Fraktion bereits im April beantragt hatten. Leider wurde der Antrag unnötig durch die GroKo verzögert. Die rechtlichen Bedenken, die noch vor den Sommerferien bestanden sind jetzt auf einmal kommentarlos weggefallen.Eigentlich hätte unser Antrag nächste...
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Das erste Jahr im Rat

Heute vor einem Jahr fand die konstuierende Sitzung des neuen Stadtrats nach der Kommunalwahl vom 25.05.2014 statt.Zeit für mich, mal ein Zwischenfazit zu ziehen. Direkt nach der Wahl habe ich Kontakt zu verschiedenen Fraktionen gesucht, da ich nicht alleine die nächsten 6 Jahre arbeiten wollte (das hätte auch keinen praktischen Nutzen gehabt).Beim Vergleich der verschiedenen Wahlprogramme war die Schnittmenge zu BÜNDNIS 90/ Die Grünen am Größten, so dass ich mich schon sehr rasch in diese Rich...
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Stadtentwicklungsausschuss vom 11.06.2015

Herr Widmann gab heute seinen letzten Bericht zur Nordbahntrasse und verabschiedet sich in den Ruhestand. Er äußerte seine Zufriedenheit, dass die Trasse jetzt durchgängig durchfahrbar ist. Zwei weitere Beschlussvorlagen zu IKEA wurden angenommen. Unser Antrag zum Freifunk wird hinter die Sommerferien geschoben, da die Verwaltung es bislang nicht geschafft hat, die geforderte rechtliche Bewertung zu erstellen. Allerdings wurde ein allgemeines Wohlwollen gegenüber dem Antrag deutlich.

 

Ratssitzung vom 11.05.

Die heutige Ratssitzung verlief relativ unspektakulär, obwohl mit dem Standort für die Forensik ein ziemlich brisantes Thema auf der Tagesordnung stand. Auf eine Anfrage der Linken bestätigt die Verwaltung, dass die Kosten der OB Wahl im September mit 400.000€ kalkuliert wird. Unser Freifunkantrag wurde an den StaWiBau-Ausschuss verwiesen. Der Antrag der Fraktion Pro NRW/REP auf Schließung des AZ wurde mit großer Mehrheit abgelehnt. Das Gelände an der Müngstener Str. kommt für den Rat ni...
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Freifunkantrag wird vertagt

Der Ältestenrat hat heute beschlossen, unseren Freifunkantrag VO/1335/15 zu vertagen, so dass er nicht im Rat am 11.05.2015 behandelt wird, sondern zunächst in die Auschusssitzung Stadtentwicklung am 11.06.2015 eingebracht wird. Dort bin ich ja auch vertreten und kann den Antrag auch im Ausschuss begleiten. Im Rat wird der Antrag voraussichtlich am 22.06. diskutiert. Ich kann schlecht einschätzen, ob das gut oder schlecht für den Antrag ist, aber ich denke, ich kann auf diese Weise ein bißchen...
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Freifunk im Fischertal

Nach langem Basteln hab ich's jetzt endich hinbekommen, dass der obere Teil des Fischertals von meinem Freifunkrouter versorgt wird (ff-ollital).